Gute Neuigkeiten zum TDDZ 2013

Tag der deutschen Zukunft 2013

Mit Datum vom 10.5.2013, zugestellt am 13.5.2013, hat das Verwaltungsgericht Braunschweig die aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt!

Das bedeutet, dass die Abschlußdemonstration des TDDZ Wolfsburg 2013 am 1. Juni wie geplant stattfinden kann!

Auch die Bewerbung der Demonstration kann wieder in vollem Umfang aufgenommen werden!

Unsere Rechtsabteilung wird nunmehr das Urteil noch auf Feinheiten überprüfen und gegebenenfalls von dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg nachbessern lassen.

Theoretisch besteht auch die Möglichkeit, dass die Stadt Wolfsburg vor das Oberverwaltungsgericht zieht. Dem sehen wir aber gelassen entgegen! Das Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig ist in seinem Grundtenor eindeutig!

Ziel eines Gangs zum Oberverwaltungsgericht könnte auch sein, einen Zeitgewinn zu bekommen, um möglichst spät einen Auflagenbescheid erlassen zu können, um dessen Überprüfung durch das Verwaltungsgericht zeitlich zu erschweren.

Nach der haltlosen Untersagung unserer Abschlußdemonstration und dem Unterliegen vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig, besteht durchaus die Gefahr, dass Oberbürgermeister Klaus Mohrs versuchen wird, unsere Demonstration mit schikanösen Auflagen zu belegen.

Aber wir sind auf alle Eventualitäten eingerichtet! Zur Not wird ein Not- und Eildienst bei Gericht bestellt!

Mobilisiert alle zum Tag der deutschen Zukunft (TDDZ) in Wolfsburg am 1.6.2013! Bildet Reisegruppen und verfolgt die Informationen auf unserer Netzseite!

Wir sehen uns auf der Straße!

c/o tddz.info

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TDDZ: (Fast) Jedes Jahr dasselbe…

Von Dieter Riefling

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Aktive Nationalisten kennen das, man meldet etwas an, und die UNmenschen in irgendeiner Verwaltung verbieten es, weil es „BÖSE“ ist. Die Nationalen Aktivisten bemühen die Gerichte, welche DIE Gesetze schützen sollen, die von den Verwaltungen ignoriert werden. Und GEWINNEN! Welchen Sinn macht es also, Steuergelder zu verschwenden, und uns die Zeit zu rauben?
Die Stadt/Gemeinde will sich im „Kampf gegen rechts“ nichts nachsagen lassen, und verbietet, was nicht zu verbieten ist! Das ist Politik! So weicht die Politik dem Druck von Linksterroristen und Arbeiterverrätern des DGB aus, und hat eine „Weiße Weste“. Da nimmt man es auch in Kauf, vor Gericht eine Schlappe nach der anderen zu kassieren.
Und was wollen wir euch damit sagen?

Wie die Systemmedien unter Berufung auf die Stadt Wolfsburg verbreiten, wurde HEUTE der TDDZ am 1. Juni 2013 in der KDF-Stadt Wolfsburg untersagt!
Die Meldung auf der Internetseite der Stadtverwaltung Wolfsburg ist um 9.23 Uhr veröffentlicht wurden.
Mit einer PZU (Post Zustellungsurkunde) wurde das Schreiben dem Anmelder heute per Briefträger gegen 12 Uhr zugestellt.
Zunächst zeugt es von einem miesen Charakter, nicht den Anmelder als erstes zu informieren. Aber dies ist im Rechtskampf unerheblich.
Bereits in einem Kooperationsgespräch im März war uns klar, daß die Stadtverwaltung halt NICHT kooperativ sein wird.
Wir haben diesen Schritt nach den Ostara Feiertagen erwartet, und sind deshalb NICHT überrascht!
Seit 2009 findet der TDDZ mit einer Öffentlichen Versammlung/Demonstration seinen Kampagnenabschluß. Und fast alle gastgebenden Städte haben es mit einem Verbot versucht, und sind grandios gescheitert!
So wird es auch in Wolfsburg sein!
Unsere Rechtsabteilung ist informiert und arbeitet gerade die Klage aus! Wir liegen gut im Zeitplan!
Noch fast 8 Wochen für die Gerichte, zur Not bis Karlsruhe, um unser Recht auf Versammlungsfreiheit zu bestätigen! Und wie jedes Jahr gehen wir davon aus, daß der finale Spruch erst in den Tagen vor dem Ereigniseintritt fallen wird.
Das soll die Systemmedien in die Lage versetzen wochenlang über Verbote zu berichten und uns in der Öffentlichkeit diskriminieren. Und zum anderen, die eigene Klientel bis zum Schluß verunsichern, damit die Teilnehmerzahl möglichst gering ausfällt.
Selbstverständlich darf bis zu einem Richterspruch, der uns wieder ins Recht setzt, NICHT öffentlich für die Demonstration TDDZ Wolfsburg am 1. Juni 2013 geworben werden! ABER… ein jeder kann darauf aufmerksam machen, daß WENN die Anmelder vor dem Verwaltungsgericht siegen, diese Demonstration STATTFINDET!!!
Zumal die Verbotsverfügung schon bei der ersten Durchsicht ersichtlich schwach und nicht substantiiert ist. Im Handwerk würde man so was „Lehrlingsarbeit“ nennen… Gut gemeint, aber nicht zu gebrauchen!
Daher sind wir zuversichtlich, euch am 1. Juni in Wolfsburg begrüßen zu dürfen!
Verfolgt einfach die Meldungen auf unserer Netzseite www.tddz.info .
Auch die bekannten Aktivisten stehen für Informationen zur Verfügung!
NS: Die Netzseite wird im Moment aktualisiert!

Weiterführend:  www.tddz.info.